BtMG + CBD (Cannabidiol)
CBD-Produkte sind nicht in jedem Fall legal. Es drohen unter Umständen strafrechtliche Konsequenzen und evtl. hohe Kosten.
Kategorie: News
Corona – AGB und “Höhere Gewalt”
Überprüfen Sie Verträge und AGB, ob Force Majeure-Klauseln (Klauseln zur “Höheren Gewalt”) existieren und passen Sie diese ggf. an.
Klage auf Entfernung einer Abmahnung
Der Klage auf Entfernung einer Abmahnung liegt manchmal ein anderes Ziel zugrunde: Der Arbeitnehmer möchte eine Kündigung mit Abfindung.
Keine Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsvertrag
Es besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsvertrag, wenn sich nachträglich eine Kündigung als wirksam erweist
Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen
Subventionsbetrug hat im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen eine erhebliche Relevanz. Denn mittlerweile gibt es in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Strafverfahren.
Internetstrafrecht – Cybercrime
Dieser Fall betrifft das „einfache Internetstrafrecht“. Meiner Mandantin wurden Betrugshandlungen über ihren Account bei eBay-Kleinanzeigen vorgeworfen.
