Kategorie: News

Handys mit Schriftzug "facebook"

Facebook-Like-Button

Der Streit um den „Gefällt-mir“-Button – Abmahnungen und Bussgelder drohen Das soziale Netzwerk Facebook ist auch in Deutschland bei vielen...

Frau mit Schirm, Dollarzeichen

Pfändungsfreigrenzen 2011

Gemäß § 850 c ZPO ist das Arbeitseinkommen unpfändbar, wenn es – je nach dem Zeitraum, für den es gezahlt...

Laptop, Handy, Kaffeebecher

Werbeanrufe + Telefonmarketing

Das Vorliegen eines belästigenden Werbeanrufes muss durch den Angerufenen bewiesen werden AG Brühl, Urteil vom 24.08.2010, 24 C 194/10 Grundsätzlich...

Schilder, Fragezeichen

E-10 Verträglichkeit

… und Haftungsfragen Durch die Deutsche Automobil Treuhand GmbH (DAT) wird eine ständig aktualisierte E-10 Verträglichkeitsliste für Kraftfahrzeuge herausgegeben. Aber...

Paragraphenzeichen auf Straße

Versammlungsfreiheit

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zu einer erfolgreichen Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Verurteilung wegen Nötigung durch Sitzblockade auf einer befahrenen Strasse Bundesverfassungsgericht –...