Kategorie: News

Schilder, Fragezeichen

E-10 Verträglichkeit

… und Haftungsfragen Durch die Deutsche Automobil Treuhand GmbH (DAT) wird eine ständig aktualisierte E-10 Verträglichkeitsliste für Kraftfahrzeuge herausgegeben. Aber...

Paragraphenzeichen auf Straße

Versammlungsfreiheit

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zu einer erfolgreichen Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Verurteilung wegen Nötigung durch Sitzblockade auf einer befahrenen Strasse Bundesverfassungsgericht –...

Strafrecht Landsberg am Lech ,| Polizeiauto

Polizeigewahrsam

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur polizeilichen Ingewahrsamnahme eines Beschuldigten zwecks Feststellung seiner Identitaet und Durchführung erkennungsdienstlicher Massnahmen Beschlüsse vom 8. März...

Hand, Karte mit Text "Vollmacht"

Abmahnung – Vollmacht Rechtsanwalt

Zurückweisung einer Abmahnung mangels Originalvollmacht OLG Celle, Urteil vom 02.09.2010, 13 U 34/10 Ein gewerblicher Internetanbieter wurde von einem Mitbewerber...

Macbook, Handy

Schwarz Surfen

Änderung der rechtlichen Beurteilung des Schwarz Surfens durch das AG Wuppertal – Schwarz Surfen ist keine Straftat ! AG Wuppertal,...