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Frau mit Karte "AGB"

Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen. Sie werden von einer Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages vorgegeben, also einseitig in den Vertrag eingebracht. Da Endverbraucher meist keinen Einfluss auf den Inhalt der AGB nehmen können, ist ihnen gegenüber die einmalige Verwendung ausreichend.

Für Online-Händler, Gewerbetreibende und jede Art von Unternehmen sind AGB eine wesentliche Grundlage der Vertragsgestaltung. Aber teilweise sind diese sich nicht immer der damit verbundenen Risiken bewusst. Der Gestaltung von AGB-Klauseln sind insbesondere bei der Verwendung gegenüber Verbrauchern enge gesetzliche Grenzen gesetzt.

Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen unterliegen AGB nicht ganz so strengen Regelungen, können jedoch bei Verstößen gegen ABG-Bestimmungen erhebliche rechtliche Konsequenzen für den Verwender nach sich ziehen.

Da die Rechtsprechung zur Zulässigkeit einzelner Klauseln sehr umfangreich und wenig übersichtlich ist, kann ich Ihnen nicht empfehlen, Allgemeine Geschäftsbedingungen selbst zu erstellen oder Muster-AGB ungeprüft zu verwenden. AGB-Klauseln müssen unter Berücksichtigung des Einzelfalls formuliert werden, Denn der zulässige Wortlaut der Regelungen ist möglicherweise für einzelne Branchen unterschiedlich.

Bei Verwendung unzulässiger Klauseln, besteht die Gefahr der kostenpflichtigen Abmahnung durch einen Mitbewerber oder Wettbewerbsverein. Dadurch entstehen Anwalts- und möglicherweise auch Gerichtsgebühren, die meist kostenintensiver sind, als die Anfertigung neuer AGB.

Bei einem Konflikt mit dem Kunden oder der Verwendung einander widersprechender AGB stellt sich oft erst im gerichtlichen Verfahren heraus, welche Bestimmungen gegen Gesetze oder höchstrichterliche Rechtsprechung verstoßen. Das kann zu nicht kalkulierbaren Forderungen führen.

Wenn Sie sich hinsichtlich der Zulässigkeit von AGB-Klauseln oder auch anderer Vertragsbestimmungen nicht sicher sind oder alte bzw. selbstgefertigte AGB verwenden, stehe ich Ihnen gern beratend und unterstützend zur Verfügung.

Weitere Hinweise finden Sie im Menü unter AGB.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.