Markiert: Wettbewerbsrecht

Schutz vor Abo-Fallen + Button – Lösung

Schutz vor Abo-Fallen – am 02.03.2012 hat der Bundestag den Gesetzentwurf gegen Internetkostenfallen beschlossen. Mit dieser Regelung soll verhindert werden, dass Internetnutzer von vermeintlich kostenlosen Informations- und Serviceangeboten getäuscht und von unseriösen Internetanbietern in sog. Abofallen gelockt werden. (siehe: Abo-Falle...

Vorratshaltung Onlineshop

Zur Vorratshaltung bei Angeboten in einem Online-Shop OLG Hamm, Urteil vom 22.04.2010, I-4 U 205/0918 Die in einem Online-Shop angebotene und beworbene Ware muss nach ständiger Rechtsprechung auch in ausreichender Menge verfügbar sein. Ist dies zum angekündigten Zeitpunkt entgegen der...

Werbeanrufe + Telefonmarketing

Das Vorliegen eines belästigenden Werbeanrufes muss durch den Angerufenen bewiesen werden AG Brühl, Urteil vom 24.08.2010, 24 C 194/10 Grundsätzlich ist gem. § 7 UWG eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, unzulässig. Dies gilt...

Werbung mit Garantien

Der BGH zur Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf Innerhalb der Werbung von Online – Shops finden sich häufig Aussagen zu speziellen Garantiebedingungen für bestimmte Produkte. Allerdings handelt es sich hierbei u.U. um eine umgangssprachliche Verwendung des Garantie-Begriffs, der mit der...