Unterlassungsanspruch eBay

Zur Verjährung eines Unterlassungsanspruches bei einem eBay Angebot

LG Bochum, Urteil vom 23.03.2011, I-13 O 186/10

Paragraphenzeichen bunt

Für die sechsmonatige Verjährung gemäß § 11 UWG ist die konkret abgemahnte Auktion maßgeblich – so das LG Bochum in der o.a. Entscheidung. Diese Bewertung erfolgte unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu Zeitungsannoncen, die ebenfalls als Einzelhandlungen eingestuft werden.

Wenn der Abgemahnte in einer neuen Auktion einen gleichen Fehler begeht, liegt demzufolge kein Dauerverstoß vor. Der Anspruch ist verjährt. Die Klage des Abmahnenden wurde daher abgewiesen. Er kann jedoch wegen des neuen Verstoßes eine neue Abmahnung aussprechen.

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