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Internetrecht


Inhaltsverzeichnis

Von der wachsenden Bedeutung des Internets und damit auch des Internetrechts zu sprechen, hieße „Eulen nach Athen tragen“. Denn einerseits steigt der Anteil der Unternehmen, die Produkte oder Dienstleistungen auch – oder sogar ausschließlich – über das Internet anbieten, seit Jahren deutlich an. Und andererseits nutzen mehr als 80% aller User das Internet zum Kauf von Waren oder Dienstleitungen.

Daher ist auch das Internetvertragsrecht nicht nur sehr breit gefächert, sondern einer ständigen Entwicklung unterworfen.

Schließlich ist es auch dem Internet und weiteren modernen Kommunikationsmöglichkeiten zu verdanken, dass meine Kanzlei ihre Mandanten auch bundesweit schnell und kompetent beraten kann.

Meine Leistungen im Internetrecht umfassen u.a.


  • Die Abwehr von Abmahnungen
  • Das IT-Vertragsrecht im engeren Sinn
    • Website-Verträge
    • Webdesign-Verträge
    • Agenturverträge
    • SEO-Verträge
    • Domainkaufverträge, Domain-Sharing-Verträge
    • Verträge über IT-Projekte
    • Software-Überlassungsverträge
    • Verträge zur Herstellung von Individualsoftware
  • Die Vertragsgestaltung im Bereich des Online-Handels
    • Allgemeine Geschäftsbedingungen
    • Widerrufsbelehrungen
    • Datenschutzerklärungen
    • Impressums- und Informationspflichten
    • Pflichtangaben unter Berücksichtigung des Warenangebotes
    • Preisangaben unter Berücksichtigung der PangV
  • Verträge im Zusammenhang mit der privaten Nutzung des Internets durch Verbraucher
    • Kaufvertragsrecht
    • Fernabsatzrecht
    • Telekommunikationsrecht
    • bis hin zu Problemen, die sich aus sog. Abofallen ergeben.
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Internetrecht – einige Teilgebiete


Das Internetrecht stellt eine Schnittmenge aus verschiedenen Rechtsgebieten dar. Mit anderen Worten: Jede Handlung, die über das Internet erfolgt und die zu einem Problem führt, gehört zum Internetrecht.

Abmahnungen


Zum Beispiel gehört der Teilbereich der Abmahnungen zum Internetrecht. Obwohl Filesharing-Abmahnungen – aus verschiedenen Gründen – eine rückläufige Tendenz haben, ist diese Problematik nach wie vor – zu Recht – einem großen Teil der Bevölkerung präsent.

Denn neben Filesharing-Abmahnungen werden viele Verbraucher auch mit anderen Abmahnungen konfrontiert: z.B im Markenrecht oder im Wettbewerbsrecht.

„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“

Zwar ist das meist die Devise der Rechtsprechung. Aber welcher Verbraucher weiß z.B. dass er ein Marken-Parfüm nicht ohne Umverpackung über eine e-Bay-Auktion verkaufen sollte?

Und welcher Verbraucher ist sich bewusst, dass er die Anzahl seiner eBay-Verkäufe im Auge behalten muss, weil er bei einer größeren Anzahl von Angeboten rechtlich möglicherweise als gewerblicher Verkäufer – mit den entsprechenden Rechtsfolgen – einzuordnen ist.?

Dass Bilder oder Texte nicht unerlaubt von anderen Webseiten entnommen werden dürfen, setzte ich allerdings als „bekannt“ voraus.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Während es im privaten Bereich – nach meiner Kenntnis – keine umfassenden Studien zu Abmahnungen gibt, sieht das bei den gewerblichen Verkäufern anders aus:

Laut Trusted Shops bedrohen Abmahnungen über die Hälfte aller Online-Händler in ihrer Existenz.

Zum Themengebiet Abmahnungen habe ich eine weitere Website erstellt, auf der Sie sich umfassender zu dieser Problematik informieren können:

Anwalt Internetrecht

Aber Abmahnungen sind nur ein kleiner Teilbereich des Internetrechts.

IT-Verträge


Auf Grund der gewachsenen Bedeutung des Internets haben auch die Probleme zugenommen, die damit im Zusammenhang stehen. Immer häufiger kommt es zu kosten- und zeitintensiven rechtlichen Streitigkeiten, die oft durch präventive Maßnahmen vermeidbar gewesen wären.

Denn im Rahmen meiner Beratungstätigkeit stelle ich immer wieder fest, dass kleine und mittelständische Unternehmen im Zusammenhang mit dem Internetvertragsrecht teilweise zu sorglos sind. Da sich gerade aus IT-Verträgen erhebliche Haftungs- und andere Risiken ergeben können, ist das nicht unproblematisch.

Diese Sorglosigkeit ist auf beiden Seiten feststellbar – sowohl bei Auftragnehmern, als auch bei Auftraggebern. Einerseits gibt es Webdesigner, die ihren Auftrag nicht klar genug umreißen, so dass der Auftraggeber Leistungen fordern kann, die ursprünglich gar nicht vereinbart waren. Auf der anderen Seite gibt es Websitebetreiber, die Verträge schließen, deren Risiken allein oder überwiegend auf ihrer Seite liegen.

Daher ist es ratsam, klare und rechtlich fundierte Vereinbarungen zu treffen.

Online-Handel


Der Bereich des Online-Handels steht in engem Zusammenhang mit dem Internetrecht.
Da die rechtlichen Anforderungen an Shop-Betreiber immer umfangreicher werden, erhöht sich der Beratungsbedarf ständig.

Einerseits ist es erforderlich, dass die Shopbetreiber ihre Geschäfte vertraglich absichern. Dazu gehört nicht nur die Gestaltung von Kauf- oder Dienstleistungsverträgen sondern auch die Verwendung von AGB.

Andererseits sind eine Vielzahl von Informations- und meist auch Registrierungs-Pflichten zu erfüllen, deren Nichtbeachtung zu kostenintensiven Abmahnungen und gegebenenfalls auch zu Bußgeldern führen kann.

Außerdem ist es wichtig, darauf zu achten, ob Werbeaussagen oder -maßnahmen sich im rechtlich zulässigen Rahmen bewegen.

Darüber hinaus ergeben sich rechtliche Probleme auch im Zusammenhang mit Shops auf eBay, Amazon etc.

Daher umfasst der Bereich des Online-Handels einen wesentlichen Teil des Internetrechts.

Private Nutzung des Internets


Ebenso ist das Internetrecht selbstverständlich auch für Verbraucher von erheblicher Bedeutung. Denn die Probleme, die sich aus der Nutzung des Internets ergeben können, sind vielfältig.

Zunächst besteht natürlich eine enge Verbindung zum Online-Handel und dem Kaufvertragsrecht, denn immer mehr Verkäufe werden über das Internet abgewickelt. Daher nehmen auch rechtliche Auseinandersetzungen, die ihren Ausgangspunkt in Online-Käufen haben, zu.

Darüber hinaus gibt es auch immer wieder Probleme im Zusammenhang mit der Telekommunikation oder bei sogenannten Abo-Fallen.

Ein erhebliches Konfliktpotential resultiert auch aus der Nutzung von Internetforen, Blogs etc.

Und nicht zuletzt sind auch Verbraucher in erheblichem Umfang von Abmahnungen betroffen.


Auf dem Gebiet des Internet- und Internetvertragsrechts bin ich bundesweit für Sie tätig.

Sie können gern unverbindlich Kontakt zu meiner Kanzlei aufnehmen.